Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeines:

Mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen geben wir unseren geschäftlichen Aufgaben die gesetzlichen Rahmenbedingungen. Sie sollen Sie und uns bei Missverständnissen schützen und unnötigen Streit vermeiden helfen. Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn wir dies schriftlich bestätigt haben. Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen gleichwohl.Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt.Handelt es sich um spezielle Anfertigungen für den Kunden, so besteht kein Rückgaberecht.Angebote:Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Alle Preise gelten rein Netto zuzüglich jeweils gültiger gesetzlicher Mehrwertsteuer.

Zahlungsbedingungen:

Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen 14 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar. Bei Über-schreitung der Zahlungsfristen sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem Diskontsatz zu berechnen. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen. Eigentumsvorbehalt:Gelieferte Ware und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises oder bis zur Einlösung der dafür gegebenen Schecks unser Eigentum.

Lieferzeit:

Liefertermine bedürfen der Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Demos, Testversionen etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags,welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Bei Lieferungsverzug ist der Auftraggeber in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt. Korrekturen:Korrekturen und Änderungen, soweit sie 10% der reinenEntwicklungskosten nicht überschreiten, sind in den pauschalen Angebotspreisen enthalten. Bei Überschreitung werden wir den Kunden im Vorraus informieren und dies mit ihm abstimmen. Änderungsverlangen bedürfen der Schriftform. Für mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungen kann keine Haftung übernommen werden. Abnahme:Die Abnahme erfolgt schriftlich durch einen Freigabevermerk. Geht in einer Frist von 14 Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen bzw. freigegeben. Urlaubszeiten unterbrechen diese Regelungen nicht. Sie sind von beiden Seiten rechtzeitig anzukündigen. Als rechtzeitig gilt eine Vorlaufzeit von vier Wochen. Beanstandungen:Eventuelle Beanstandungen haben unverzüglich nach Empfang der Arbeitsergebnisse zu erfolgen.

Haftungsausschlüsse:

Wir übernehmen keine Haftung, wenn fehlerhafte Arbeitsergebnisse weiterverarbeitet werden (Reproduktion, Druck, Vervielfältigung etc.), selbst wenn vom Auftraggeber Schadenersatz von dritter Stelle verlangt wird. Es besteht die Pflicht des Auftraggebers,die gelieferten Waren (Entwürfe, Reinzeichnungen, Demos, Testversionen etc.) vor der Weiterverarbeitung zu überprüfen, auch wenn ihm vorher Korrekturabzüge und Testmuster zur Verfügung gestellt worden sind.

Überlassene Materialien:

Für überlassene Datenträger, Vorlagen und sonstiges Material, das einen Monat nach Erledigung des Auftrags nicht abgefordert wird, übernehmen wir keine Haftung. Datensicherheit:Der Auftraggeber spricht uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an uns - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Für den Fall des Datenverlustes können wir keine Haftung übernehmen.

Inhalte:

Mit der Übergabe von Quellmaterial (Texte, Grafiken, Musik, etc.) stellt uns der Kunde von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt.Rechte:Alle Urheberrechte bleiben vorbehalten. Sofern nicht anders vereinbart, erhält der Kunde zeitlich und räumlich unbeschränkte Verwertungsrechte an den gesamten Projektergebnissen. Nicht enthalten ist das Recht auf Weiterbearbeitung der Projektergebnisse, auf Übertragung und Bearbeitung in anderen als den vereinbarten Medien, auf Exklusivität und auf Übertragung von Rechten an Dritte. Es besteht kein grundsätzlicher Anspruch auf die Überlassung der Quelltexte. Ein Anspruch darauf kann jedoch unter den Vertragsparteien im Voraus festgelegt werden. Haftungsbeschränkungen:Haftungs- und Schadenersatzansprüche sind in jedem Falle auf den jeweiligen Auftragswert beschränkt. Sollten trotz sorgfältiger Prüfung Viren oder ähnliches auf den von uns gelieferten Datenträgern festgestellt werden, haften wir nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

Widerrufsrecht:

An Ihren Auftrag sind Sie nicht mehr gebunden, wenn Sie ihn binnen einer Frist von 2 Wochen nach Vertragsabschluß widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und schriftlich, auf einem anderen dauerhaften Datenträger erfolgen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an: Petra Jesinger-Borst, Faißtstraße 11, 73734 Esslingen, email: petra@jesinger-borst.de . Nach Erhalt des Widerrufs sind wir verpflichtet, eventuelle Zahlungen zurückzuerstatten. Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen, wenn die Ausführung der Dienstleistung mit Zustimmung des Auftraggebers vor Ende der Frist von 2 Wochen nach Vertragsabschluß begonnen hat oder von ihm veranlasst wurde.Im Falle von Warenlieferungen besteht das gesetzliche Widerrufsrecht nicht, falls diese eigens für Sie hergestellt werden oder auf ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.Bei anderen Waren sind Sie an ihre Bestellung nicht mehr gebunden, wenn Sie binnen einer Frist von 2 Wochen nach Erhalt der Ware widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und schriftlich, z.B. per Brief, Fax oder einem anderen dauerhaften Datenträger (zweckmäßigerweise per Einschreiben bzw. zusammen mit der bestellten Ware) oder durch Rücksendung der Sache erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an Petra Jesinger-Borst, Faißtstraße 11, 73734 Esslingen, petra@jesinger-borst.de. Im Falle eines Widerrufs werden wir eventuell bereits geleistete Zahlungen zurückerstatten und Sie sind verpflichtet unsere Lieferung auf unsere Gefahr zurückzusenden, sofern Sie dies noch nicht zusammen mit dem Widerrufschreiben erledigt haben. Die Kosten der Rücksendung haben Sie zu tragen, wenn der Wert der zur Rücksendung aufgegebenen Ware einen Betrag von 40 Euro (78,23 DM) nicht überschreitet.Dieses Widerrufsrecht gilt nur für Verträge die gemäß dem Fernabsatzgesetz mit Verbrauchern abgeschlossen werden und keine Dienstleistungen bzw. Waren beinhalten, die eigens für Sie hergestellt werden.

Gerichtsstand und Erfüllungsort:

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Vertragspartner - soweit gesetzlich zulässig - ist der Sitz des Unternehmens.

Werbestudio Jesinger-Borst, den 01.06.2003

Petra Jesinger-Borst

Faißtstraße 11

D 73734 Esslingen

Tel. +34 697 784 504

USt.-IDNr.: DE 205867174

Finanzamt Esslingen

email: petra@jesinger-borst.de